Liebe Wählerinnen und Wähler, vielen Dank für Ihre vielen Erst- und Zweitstimmen zu meiner Landtagkandidatur bzw. für die Märkische Union!
Neuigkeiten
17.10.2014 | Dr. Bernd Benser / MIT Brandenburg
Zum Koalitionsvertrag von SPD und Die Linke für die 6.Wahlperiode

Mit Bedauern nimmt die Mittelstandesvereinigung Brandenburg den Koalitionsvertrag der SPD und Linken zur Kenntnis. Wieder einmal wurde die Gelegenheit verpasst, sich programmatisch aufzustellen, wie Brandenburg die hinteren Tabellenplätze in Wirtschaft, Bildung und Sicherheit verlassen und um Spitzenpositionen mitkämpfen will. Dr. Bernd Benser, Sprecher der MIT, Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung äußerte sich hierzu sehr enttäuscht: „Weder wurde der zwingend notwendige Ansatz der MIT aufgegriffen, in Brandenburg an der Verlängerung der Wertschöpfungsketten zu arbeiten und Unternehmen anzusiedeln, und damit langfristig Beschäftigung zu sichern, insbesondere in der Industrie und im Mittelstand. Bei der Energiesicherung und Braunkohleverstromung hat sich die Koalition aus Verzweiflung gleich ganz vertagt, sich den Herausforderungen zu stellen. Es fehlt nach wie vor ein gemeinsames zwingend erforderliches Energiekonzept mit Berlin als Lastzentrum und Brandenburg als Energie-Exporteur.“ so Benser.


17.10.2014

Sehr geehrte Damen und Herren,

hier die Zusammenstellung der Schwerpunkte der Plenartagung vom 20. bis zum 23. Oktober 2014.

 


14.10.2014
Auch im Oktober 2014 ist in Europa wieder einiges passiert, über das ich Sie gerne informieren möchte. In dieser Ausgabe möchte ich Ihnen Informationen zu folgenden wichtigen europapolitischen Themen bereitstellen:

13.10.2014
Sehr geehrte Damen und Herren,
 
eine neue Ausgabe der EU-Kommunalnews steht jetzt für Sie zur Verfügung.

10.10.2014 | CDU-Landtagsfraktion
Ausgabe Nr. 3 // 10.10.2014
Liebe Brandenburgerinnen,
liebe Brandenburger,
in dieser Woche hat sich der neue Landtag in Brandenburg konstituiert. Alle 88 neu und wieder gewählten Abgeordneten sind im Landtag zusammen gekommen und haben gemeinsam die 6. Wahlperiode in Brandenburg eingeläutet. Die CDU-Fraktion ist als stärkste Oppositionskraft bereit für die konstruktive Arbeit in der neuen Wahlperiode.
Quelle: Ingo Senftleben MdL  

10.10.2014
Die Europäische Kommission hat ein neues Handbuch zur Einreichung von Projektanträgen in Horizont 2020 veröffentlicht. Hier werden einzelne Schritte von der Auswahl der Ausschreibung bis zur elektronischen Abgabe der Anträge anhand von Screenshots erläutert.


10.10.2014 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
Asylverfahren steigen weiter stark an; Herbstgutachten der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute; Normenkontrollrat legt Jahresbericht 2014 vor
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

am gestrigen Donnerstag haben die führenden wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute ihr Herbstgutachten 2014 vorgelegt. Im Ergebnis wird damit gerechnet, dass die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr nur noch um 1,3 Prozent und 2015 um 1,2 Prozent wachsen wird. In ihrem Frühjahrsgutachten war noch mit einem Wachstum von 1,9 Prozent in 2014 und 2,0 Prozent in 2015 gerechnet worden.
Quelle: Michael Stübgen MdB  

09.10.2014 | Nando Strüfing
Steineke fordert Landesregierung auf, Öffnungsklausel des Bundes zu nutzen

Die Bürgerinnen und Bürger in von Windkraftanlagen dominierten Gebieten fordern seit geraumer Zeit die Einführung eines Mindestabstandes zwischen Windrädern und Wohnsiedlungen. Doch auch die künftige Landesregierung denkt nicht daran, einen Mindestabstand gesetzlich zu regeln. Dies machte Verkehrsminister Vogelsänger (SPD) kürzlich deutlich.

Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke MdB: „Dies können wir nicht länger hinnehmen. Wir haben im Bund dieses Jahr extra eine Öffnungsklausel für die Länder geschaffen, nach der sie die Möglichkeit haben, Mindestabstände festzulegen. Die Landesregierung ignoriert jedoch die Sorgen der betroffenen Anwohner. Auch in unserer Region kämpfen die Menschen für den Mindestabstand, so u.a. im Amtsbereich Temnitz oder in der Hohen Heide bei Blumenthal.“

Quelle: Sebastian Steineke  

09.10.2014
Henryk Wichmann/ Saskia Ludwig: Es darf in Brandenburg keine Zwangsfusionen von Landkreisen und kreisfreien Städten geben
 Laut Medienberichten planen SPD und Linke in den Koalitionsgesprächen eine Kommunalreform mit weitreichenden Folgen für unsere Landkreise, kreisfreien Städte und Gemeinden.
Quelle: Saskia Ludwig MdL  

03.10.2014 | CDU Brandenburg
Zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober sagt der Landesvorsitzende der CDU Brandeburg, Michael Schierack: „Am 3. Oktober vor 24 Jahren fand die Jahrzehnte dauernde Trennung unseres Vaterlandes ein Ende. Dank der mutigen Frauen und Männer, die in friedlichen Demonstrationen das SED-Regime zum Sturz brachten, können wir diesen Glückstag für unsere Nation in Freiheit feiern.