Liebe Wählerinnen und Wähler, vielen Dank für Ihre vielen Erst- und Zweitstimmen zu meiner Landtagkandidatur bzw. für die Märkische Union!
Neuigkeiten
26.09.2014 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
Bundeskabinett beschließt Verschärfung der Regelung zur strafbefreienden Selbstanzeige; Bundeskabinett beschließt Elektromobilitätsgesetz; Einigung zu Mietpreisbremse und Maklercourtage; Höherer Mindestlohn für Abfallwirtschaft
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

nach insgesamt 2 Sondierungsrunden hat sich die SPD für eine Fortsetzung der rot-roten Regierung in Brandenburg entschieden und der Union eine Absage erteilt. Brandenburg hat damit eine Chance auf einen Politikwechsel verpasst. Man darf nunmehr gespannt sein, welche Kröten die Linke schlucken wird, um in der Regierung zu bleiben. Die Begleitumstände, die zur Absage gegenüber der Union geführt haben, zeigen, dass eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der SPD offensichtlich nur schwer möglich ist.
Quelle: Michael Stübgen MdB  

26.09.2014 | http://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/201409/26/210940.html
Die EU-Kommission will heute beim EU-Kanada-Gipfel in Ottawa den Abschluss der Verhandlungen mit Kanada verkünden. Gegner des Handelsabkommen warnen davor, dass Investoren Staaten vor internationalen Schiedsgerichten auf Schadenersatz verklagen könnten. Deutschland will die vorgesehenen Sonderrechte für Konzerne in letzter Minute noch stoppen.







23.09.2014 | CDU Brandenburg
Koalitionsentscheidung
Zur Entscheidung der SPD Koalitionsgespräche mit der LINKEN aufzunehmen sagt der Landesvorsitzende der CDU: „Wir haben in den vergangenen Tagen mit der SPD darüber verhandelt, wie man gemeinsam wichtige Projekte für das Land umsetzen kann. Wir haben dabei von vornherein betont, dass wir für eine Regierungsbildung zur Verfügung stehen, aber nicht zu jedem Preis.

19.09.2014 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
Hartz IV-Regelsätze sollen steigen; Bundeskabinett beschließt Änderungen des Sexualstrafrechts; Bundeskabinett beschließt „Digitale Verwaltung 2020“; 6 % mehr Hochschulabsolventen im Jahr 2013
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

mit 23 Prozent der Stimmen und 21 gewonnenen Landtagssitzen haben wir unser eigentliches Wahlziel zwar knapp verfehlt, dennoch können wir mit dem Wahlergebnis für die Märkische Union sehr zufrieden sein. Während die SPD leichte und die Linke dramatische Verluste hinnehmen mussten, konnten wir einen erfreulichen Stimmenzuwachs verbuchen.
Quelle: Michael Stübgen MdB  

16.09.2014 | Pressemitteilung
Europäisches Parlament lehnt Ratsvorschlag für EU-Haushalt 2015 ab - Weitere Kürzungen im Bereich Forschung und Wettbewerbsfähigkeit nicht hinnehmbar
Anlässlich der heutigen Vorstellung des Ratsvorschlags für den Haushalt 2015 im Plenum des Europäischen Parlaments in Straßburg, erklärte Dr. Christian Ehler, MdEP und Mitglied des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie:


16.09.2014 | CDU Brandenburg
Die CDU Brandenburg folgt der Einladung der SPD und steht für Sondierungen zur Verfügung. Der Landesvorsitzende, Michael Schierack, zeigte sich optimistisch im Vorfeld der Gespräche. „Wir gehen selbstbewusst in die Sondierung."

16.09.2014 | CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg
Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg hat sich konstituiert. Dabei haben die Abgeordneten Michael Schierack mit großer Mehrheit als Fraktionsvorsitzenden bestätigt. 20 Abgeordnete sprachen sich für ihn aus (bei einer Gegenstimme).

16.09.2014

Über die Wirtschaftlichkeit des Wassertourismus als wichtiges Wachstumssegment im Tourismus in Brandenburg und Berlin liegen kaum belastbare Daten und Zahlen vor. So wird er in der Wahrnehmung der Öffentlichkeit und Politik bislang häufig als Wirtschaftsfaktor unterschätzt oder sogar nur als Freizeitbetätigung wahrgenommen. Eine Studie soll nun darüber Auskunft geben, die die wirtschaftlichen Effekte untersuchen soll. Alle Unternehmen im Segment des Wassertourismus können sich daran beteiligen.

Weitere Informationen:
http://www.potsdam.ihk24.de/starthilfe/festigung_wachstum/brancheninfo/tourismus/Thementourismus/wassertourismus/2903422/Das_Projekt_Studie_Wirtschaftliche_Effekte_im_Wassertourismus.html


15.09.2014
EU-Gelder nutzen - Chance für Bund und Länder

Für den Ausbau des Europäischen Verkehrsnetzes stellt die Europäische Union bis 2020 26,2 Milliarden Euro bereit. Für die erste Tranche über 11,9 Milliarden Euro startet jetzt das Ausschreibungsverfahren. Bund, Länder und Unternehmen können sich von jetzt an um EU-Gelder bewerben. Die EU-Kommission möchte mit dieser Förderung ein europäisches Kernnetz schaffen, welches internationale Straßen-, Schienen- und Wasserwege effektiv miteinander verbindet.


14.09.2014 | CDU Brandenburg
„Ich bedanke mich bei allen Wählern für das beste Ergebnis der CDU Brandenburg bei einer Landtagswahl seit über 10 Jahren. Wir konnten klar zulegen und sind zweitstärkste Kraft geworden. Die Wähler haben der Politik der rot-roten Landesregierung eine klare Quittung ausgestellt.