Neuigkeiten
26.04.2015 | Märkische Oderzeitung | Patrik Rachner
Havelland (MZV) Die Falkenseerin Barbara Richstein ist auf dem Sonderparteitag der CDU Brandenburg in Schönefeld als stellvertretende Vorsitzende in ihrem Amt bestätigt worden. Sie erhielt von den Delegierten 83 Prozent der Stimmen für den Posten im geschäftsführenden Vorstand. 
Quelle: Barbara Richstein MdL  

25.04.2015 | CDU Brandenburg

Die CDU Brandenburg wählte heute unter dem Motto „Gemeinsam für Brandenburg“ auf dem 30. Landesparteitag einen neuen Landesvorstand.
Ingo Senftleben MdL wurde mit 78 Prozent als Landesvorsitzender der CDU Brandenburg gewählt (212 abgegebene Stimmen: 163 Ja-Stimmen, 17 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen).

 


24.04.2015 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
Frühjahrsprojektion 2015; Bundestag beschließt mehr Schutz für Kleinanleger; Sozialversicherung im Jahr 2014 mit 3,0 Milliarden Euro Überschuss; Lebenserwartung für Jungen knapp 78 Jahre, für Mädchen rund 83 Jahre
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

am morgigen Samstag findet der 30. Landesparteitag der CDU Brandenburg mit der Neuwahl des Vorstandes statt. Ich wünsche uns allen einen erfolgreichen Parteitag. Brandenburg braucht eine starke Union, die der rot-roten Landesregierung auf die Finger klopft und sich nicht mit sich selbst beschäftigt.
Quelle: Michael Stübgen MdB  

24.04.2015

Sehr geehrte Damen und Herren,

hier die Zusammenstellung der Schwerpunkte der Plenartagung vom 27. bis zum 30. April 2015.


23.04.2015 | Pressemitteilung
Anlässlich der von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel vorgeschlagenen
Klimaschutzabgabe für Kohlekraftwerke mit hohem CO2-Ausstoß regt sich weiterhin großer Widerstand im Land Brandenburg. Brandenburg wäre mit den Kraftwerken in der Tagebauregion Lausitz in besonderem Maße betroffen. Hierzu äußerte sich der Brandenburgische Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler (CDU) nun wie folgt:

22.04.2015
1. Russland behauptet, der Westen hat in die inneren Angelegenheiten der Ukraine eingegriffen.
Fakt ist, dass der eindeutige Auslöser für die Maidan-Proteste ab Herbst 2013 in der überraschenden Ankündigung der ukraini-schen Regierung lag, das Assoziierungsabkommen mit der EU nicht zu unterzeichnen. Die Ankündigung am 21. November 2013 stieß bei der ukrainischen Bevölke-rung auf Wiederstand: Die Ukrainer hatten sich aufgrund der vorausgegangen lang-jährigen Verhandlungen bereits Hoffnungen gemacht und sahen sich nun ge-täuscht. Noch Anfang November hatte Janukowitsch sein Bestreben nach dem Ab-kommen unterstrichen.
Die Reaktionen waren zunächst friedliche Proteste der ukrainischen Bürger. Diese entwickelten sich zu Massenprotesten und stießen auf massive polizeiliche Gewalt.
Putin möchte verhindern, „dass die Ukraine zu einem neuen Polen wird. Vor 25 Jahren war die Ukraine reicher als Polen. Vor 25 Jahren haben die Ukraine und Polen sich für unterschiedliche Modelle entschieden: Die Polen haben mutige Reformen durchgeführt […] und das Land mo-dernisiert. Die Ukraine hat vor 25 Jahren die Ent-scheidung getroffen, dem russischen Modell zu folgen: Oligarchien und keine offene Gesellschaft,
nicht die Rechtsstaatlichkeit, sondern die Dominanz der Beziehungen und der Macht […].“ Mit der auch in der Ukraine ausgerichte-ten Europameisterschaft „haben die Ukrainer gesehen, wie Polen sich entwickelt hat. Sie haben gesehen, was aus Polen geworden ist: ein lebendiges, ein dynamisches Land.“ (Rosen Plevneliev, Präsident der Bulgarischen Republik, auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 7. Februar 2015)


20.04.2015
Sehr geehrte Damen und Herren,
 
eine neue Ausgabe der EU-Kommunalnews steht jetzt für Sie zur Verfügung.

20.04.2015
Europa in der Krise. Gefahr oder Chance für die Europäische Union?
Die brandenburgischen Abgeordneten im Europäischen Parlament diskutieren aktuelle Themen der europäischen Politik und stellen sich Ihren Fragen! Reden Sie mit.

17.04.2015
SPD-Treffen zur Kreisgebietsreform
Laut Medienberichten kamen am vergangenen Montag SPD-Landräte und Innenminister Schröter zu einem Treffen zusammen, um über den Neuzuschnitt der Landkreise zu verhandeln. Dazu sagte die kommunalpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Barbara Richstein:
Quelle: Barbara Richstein MdL  

17.04.2015 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
Bundeskabinett verabschiedet Berufsbildungsbericht; Bundeskabinett beschließt Stabilitätsprogramm; Eckpunkte für die Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

in dieser Woche haben Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Justizminister Heiko Maas die Eckpunkte für die Neuregelung der sogenannten Vorratsdatenspeicherung vorgelegt, die in wichtigen Bereichen - wie beim Terrorismus, der organisierten Kriminalität oder anderen schweren Straftaten - eine wichtige Rolle bei den Ermittlungen spielt.
Quelle: Michael Stübgen MdB  

News-Ticker
Impressionen

CDU Landesverband
Brandenburg
Ticker der
CDU Deutschlands
Junge Union Deutschlands
Landesverband Brandenburg
Suche
CDUplus